TTIP und Kultur – Ein Missverständnis?!

Manuela Lück

Seit einigen Monaten beherrscht das Transatlantic Trade Investor Partnership, kurz TTIP, die öffentliche Debatte. Einerseits erfreulich, dass auch Handelsthemen ihren Weg in die kulturpolitische Diskussion finden, andererseits erstaunt das beschriebene Bedrohungsszenario für die deutsche Kulturlandschaft. Der folgende Beitrag versucht ein wenig mehr Sachlichkeit in die teils aufgeheizte Debatte zu bringen, skizziert den aktuellen Verhandlungsstand und mögliche Auswirkungen auf den Kulturbereich.

Worum geht es?
TTIP ist ein Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, das Marktzugänge, Einfuhrzölle und Handel mit bestimmten Gütern, Dienstleistungen sowie den Zugang zu öffentlichen Aufträgen erleichtern soll. Seit den 60er Jahren hat Deutschland mehr als 100 derartige Handelsabkommen abgeschlossen. Mit dem Vertrag von Lissabon (2009) ist die europäische Handelspolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der EU übertragen worden, d.h. nur mit der Zustimmung Weiterlesen

Kein Handel mit der Kultur!

Die Kulturpolitische Gesellschaft spricht sich gegen einen Investitionsschutz aus, wie in einer Erklärung des Präsidenten der Kulturpolitischen Gesellschaft Oliver Scheytt zu lesen ist. Darin nimmt er kritisch Stellung zu den potentiell schädlichen Auswirkungen auf die Kulturentwicklung in Deutschland und Europa, auch wenn mögliche positive Effekte eines freieren transatlantischen Handels grundsätzlich anerkannt werden.

Die Erklärung im Wortlaut: Weiterlesen