TTIP und Kultur – Ein Missverständnis?!

Manuela Lück

Seit einigen Monaten beherrscht das Transatlantic Trade Investor Partnership, kurz TTIP, die öffentliche Debatte. Einerseits erfreulich, dass auch Handelsthemen ihren Weg in die kulturpolitische Diskussion finden, andererseits erstaunt das beschriebene Bedrohungsszenario für die deutsche Kulturlandschaft. Der folgende Beitrag versucht ein wenig mehr Sachlichkeit in die teils aufgeheizte Debatte zu bringen, skizziert den aktuellen Verhandlungsstand und mögliche Auswirkungen auf den Kulturbereich.

Worum geht es?
TTIP ist ein Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, das Marktzugänge, Einfuhrzölle und Handel mit bestimmten Gütern, Dienstleistungen sowie den Zugang zu öffentlichen Aufträgen erleichtern soll. Seit den 60er Jahren hat Deutschland mehr als 100 derartige Handelsabkommen abgeschlossen. Mit dem Vertrag von Lissabon (2009) ist die europäische Handelspolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der EU übertragen worden, d.h. nur mit der Zustimmung Weiterlesen

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Kein Handel mit der Kultur!

Die Kulturpolitische Gesellschaft spricht sich gegen einen Investitionsschutz aus, wie in einer Erklärung des Präsidenten der Kulturpolitischen Gesellschaft Oliver Scheytt zu lesen ist. Darin nimmt er kritisch Stellung zu den potentiell schädlichen Auswirkungen auf die Kulturentwicklung in Deutschland und Europa, auch wenn mögliche positive Effekte eines freieren transatlantischen Handels grundsätzlich anerkannt werden.

Die Erklärung im Wortlaut: Weiterlesen

Gefährdet das geplante transatlantische Freihandelsabkommen die kulturelle Vielfalt in Europa?

Marc Grandmontagne

 Es klingt abstrakt, aber es kann sehr schnell sehr konkret werden: Das transatlantische Freihandelsabkommen soll bereits in 2 Jahren in Kraft treten, letzte Woche startete die zweite Verhandlungsrunde in Brüssel (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ttip-was-das-freihandelsabkommen-fuer-verbraucher-und-unternehmen-bedeutet-1.1815843). Wenn es so kommt, wird der Handel zwischen den USA und Europa von vielen nicht tarifären Hemmnissen befreit werden, die genauen Folgen sind aber unklar. Sicher ist nur, dass Vieles auch erfasst würde, was keinen monozentrischen wirtschaftlichen Blick duldet, sondern eher unter der Überschrift kulturelle Vielfalt einzusortieren wäre. Kulturelle Errungenschaften wie die Buchpreisbindung, der öffentliche-rechtliche Rundfunk, aber auch Bereiche des Umwelt- und Naturschutzes, der Klimapolitik, der Daten- und Lebensmittelsicherheit wären betroffen – kurzum: Wesentliche Bereiche unseres Lebens!

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