Post-Neoliberale Gedankenspiele

Von Klaus Hebborn

Erste Anmerkungen zum »Der Kulturinfarkt«

Wer in unserer Mediengesellschaft Gehör finden will muss provokante Thesen formulieren oder tabuisierte Themen ansprechen. Dies haben uns Sarrazin, Roche und andere vorgemacht. Auch die Autoren des mit einem Artikel im SPIEGEL vorab vorgestellten Buches »Der Kulturinfarkt« handeln nach diesem Muster, wenn sie feststellen, dass das Konzept »Kultur für alle« angesichts der nur von einer kleinen (bürgerlichen) Elite genutzten kulturellen Angebote gescheitert ist und daher diese »Subventionskultur« ein Ende finden muss. Am provokantesten ist dabei der vor allem medial verbreitete Vorschlag, »die Hälfte« der Kultureinrichtungen in Deutschland zu schließen und die dadurch eingesparten Mittel neu zu verteilen.

Ein solcher Vorschlag klingt, zumal von vier aus dem Kulturbetrieb stammenden Autoren, auf den ersten Blick absurd. Man könnte also abwarten, bis sich die allgemeine Entrüstung und traditionelle Aufgeregtheit des Kulturbetriebes gelegt hat und zur Tagesordnung übergehen. Und dennoch bedarf es der Auseinandersetzung mit den Thesen, weil sie das Grundverständnis von Kultur und deren Einbettung in die demokratisch verfasste Politik berühren und einen schon überwunden geglaubten Neo-Liberalismus, besser: »Post-Neoliberalismus», propagieren.

Was sind die zentralen Aussagen der Autoren?

Die Autoren erklären das vom Deutschen Städtetag 1973, später vor allem von Hilmar Hoffmann propagierte Konzept »Kultur für alle« für »gescheitert». Begründet wird dies zum einen mit dem vermeintlichen inneren Widerspruch zwischen den mit dem Slogan propagierten Partizipationsanspruch und dem Wesen der Kunst als Medium der »sozialen Differenzierung, Abgrenzung und Ausgrenzung», also letztlich der Freiheit der Kunst. Die Freiheit der Kunst, so die Autoren, habe sich zur »Befreiung von der Nachfrage« gewandelt und Kunst und Kultur von der Selbstfinanzierung praktisch enthoben. Zum anderen wird das Scheitern von »Kultur für alle« mit dem bekannten Argument, dass nur ein geringer Teil der Bevölkerung, eben die gut verdienende und gebildete Bürgerelite, sich für das Hochkulturangebot interessiere.

Warum sich kulturelle Partizipation, staatlicherseits beispielsweise gefördert durch kulturelle Bildung und bezahlbare Preise, und Kunstfreiheit grundsätzlich ausschließen sollen, erschließt sich nicht. Freiheit zu gewähren, auch staatlich geförderte, bedeutet, die Konsequenzen dieser Freiheit und die durch sie erzeugte Kunst und Kreativität »auszuhalten». Im Zweifel gehört dazu auch, ein gewisses Maß an Exzentrik verbunden mit zumindest partiell geringem Zuschauerzuspruch zu dulden. Die Alternative wäre, nur solche Kunst zu fördern, die größten Zuspruch erfährt, etwa Events, Musicals u.a.m. Die Entwicklung im TV-Sektor macht deutlich, welche Auswirkungen Quotendruck auf die Qualität von Programmen und Angeboten – auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – hat. Diese Entwicklung kann für die Kultur kein Vorbild sein.

Allerdings bedarf es beim Einsatz der öffentlichen Mittel immer wieder einer Austaxierung zwischen den Zielen der Kunstfreiheit und der Partizipation möglichst vieler Menschen an Kunst und Kultur. Dieser Prozess ist spannend und gerade kennzeichnend für eine Kultur, die Auseinandersetzung wie auch Dialog – manchmal auch Provokation – fördern will.

Zu dem bekannten Argument der vorrangigen Inanspruchnahme kultureller Angebote durch privilegierte Bevölkerungsgruppen und umgekehrt wenig Partizipation in breiten Bevölkerungsschichten ist festzustellen, dass dabei Kultur meist – so auch hier – auf die sog. Hochkultur (die exakt zu definieren wäre!) verengt wird. Nimmt man Kunst und Kultur insgesamt in den Blick, also beispielsweise auch Angebote und Einrichtungen der kulturellen Bildung und deren Inanspruchnahme, ergibt sich ein anderes Bild mit wesentlich größerer Breitenwirkung.

Eine zweite Kernthese der Autoren ist, dass die Organisation des Kulturbetriebes erhebliche Mängel aufweist: Veraltete Strukturen, zuviel Verwaltung und Hineinregieren von Politik und Verwaltung, ein starres Haushaltssystem, zu starke Ausrichtung am »kulturellen Erbe», fehlendes Controlling, wenig Innovation etc. Kulturpolitik sei, so die Autoren, in einer »selbstverschuldeten Lähmung»: öffentliche Kultureinrichtungen drohten von der privaten Konkurrenz abgehängt zu werden. Die Sichtweise vieler Kulturschaffender, die aktuelle Krise der Kulturpolitik vor allem als Finanzkrise zu empfinden, wird somit nicht geteilt.

Dieser Rundumschlag gegen die öffentlichen Kultureinrichtungen mag zwar in Teilen zutreffend sein; im Kern ist er jedoch oberflächlich und wenig substanziell. Richtig ist, dass die Strukturen und Rahmenbedingungen öffentlicher Kulturangebote in den Blick genommen und auf den Prüfstand stellt werden müssen. Allerdings aus einem anderen Grund: Die in den letzten vier Jahrzehnten geschaffene öffentliche kulturelle Infrastruktur mit ihren partizipativen und qualitativen Ansprüchen wird angesichts stetig zurückgehender öffentlicher Zuwendungen langfristig in dieser Form nicht aufrechtzuerhalten sein. Stagnierende Zuschüsse für die Theater, Abbau der Ankaufsetats von Museen oder die Schließung von Stadtteilbibliotheken führen eben zu Personalabbau, Leistungseinschränkungen, geringerer Qualität und stellen Krisenmanagement und eben nicht Innovation in den Vordergrund. Handlungs- und Diskussionsbedarf jenseits der Forderung nach »mehr Geld« für die Kultur besteht somit in jedem Fall.

Wo sehen die Autoren die Perspektive für die Kulturpolitik? Oder um im Bild zu bleiben: Womit kann der »Kulturinfarkt« kuriert werden?

Auf eine Kurzform gebracht lautet die Antwort: Rückbau der öffentlichen Kultur, Orientierung am Markt, Subsidiarität als ordnungspolitisches Prinzip.

Zunächst sollen nach dem Willen der Autoren durch einen Rückbau der öffentlichen Kultur »um die Hälfte« – dies würde nach Schätzungen ca. 2 Mrd. Euro »frei« machen – Verteilmasse für die Neuverteilung gewonnen werden Die Neuverteilung soll dann zum einen nachfrageorientiert und zum anderen nach dem Prinzip der Subsidiarität erfolgen. »Marktlösungen« sollen Vorrang vor staatlicher Förderung haben, staatliche Förderung (»meritorische Eingriffe») dürfen nur bei Nachfrage erfolgen.

Die Strategie des Rückbaus durch Reduzierung der öffentlichen kulturellen Infrastruktur um die Hälfte, um freiwerdende Mittel zur Stärkung der verbliebenen Hälfte sowie eine Neuausrichtung der Kulturförderung, orientiert am »Markt« um das Prinzip der Subsidiarität vornehmen zu können, verkennt die Struktur der Kulturförderung in Deutschland. Theater, Museen, Musikschulen etc. befinden sich zumeist in kommunaler, häufig auch in anderer (Landes-)Trägerschaft, sie sind jedoch fast immer durch Mischfinanzierungen getragene Einrichtungen. Die durch den Rückbau errechneten zwei Mrd. Euro zur Neuverteilung wären also nicht einfach durch Schließungen zu erreichen und könnten nicht in einer Art Masterplan schematisch am Grünen Tisch über Deutschland neu verteilt werden. Auch erscheint schleierhaft, wie ein solcher Rückbau – selbst wenn man ihn wollte – angesichts der Notwendigkeit der Beteiligung einer Vielzahl von Stadt- und Gemeinderäten und Parlamenten praktisch bewerkstelligt werden sollen. Schließlich: Wer bzw. welche demokratisch legitimierte Instanz stimmt über die konkrete Ausgestaltung und Verteilung der »verbleibenden Hälfte« ab? Der in diesem Zusammenhang von den Autoren unterbreitete Vorschlag, die mündigen Bürger selbst entscheiden zu lassen und/oder die Förderung von Kulturprojekten durch Losentscheid (!) zu bestimmen, entbehrt nicht nur jeder Realitätsnähe, sondern offenbart auch ein zumindest bizarres Verhältnis zu unserem demokratisch legitimierten politischen System.

Die propagierte Orientierung der Kulturförderung an Marktmechanismen als Gegenmodell zur bisherigen Kulturförderung nach dem Motto: »Der Markt wird es schon richten« ist zumindest im Hinblick auf Qualität und Partizipation unkritisch und wenig substantiiert. Auch erschließt sich nicht, warum mit öffentlichen Mitteln eine »Kulturindustrie« aufgebaut bzw. gefördert werden muss und wie dies zu dem propagierten Marktmodell passt. Insgesamt fehlt jeder Hinweis darauf, wie denn der Markt anstelle des Staates als ordnendes Prinzip der Kultur gestaltet werden soll.

Ein letzter Punkt: Unterstellt, alle diese praktischen und politischen Fragen seien lösbar, zeugt das Modell der »Neuverteilung nach Rückbau« von geradezu grenzenloser Naivität. Wer glaubt allen Ernstes, dass Finanzpolitiker und Kämmerer die durch den Rückbau »frei« gewordenen Mittel der Kultur zur Verfügung stellen. Alle Erfahrungen der Vergangenheit und Gegenwart sprechen dagegen. Vor dem Hintergrund der Verschuldung der öffentlichen Haushalte und strukturellen Defizite müssten eingesparte Mittel geradezu zur Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau eingesetzt werden. Die Folge: Weitere Kürzungen in der Kultur. In diesem Sinne sind die Vorschläge eine Steilvorlage für Finanzpolitiker und diejenigen, denen die Kultur schon immer ein Dorn im Auge war. Ein klassisches Eigentor.

Fazit

Das von den Autoren propagierte Prinzip der Subsidiarität in Verbindung mit der Orientierung an Marktmechanismen stellt ein Gegenmodell zur bisherigen öffentlichen Kulturförderung dar, die die Kultur erstens auf (länder-)verfassungsrechtlicher Grundlage als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge versteht und zweitens maßgeblich auch von der Zivilgesellschaft, von den Kirchen und der Kulturwirtschaft geprägt wird. Das Subsidiaritätsmodell sieht eine Umsteuerung der Kulturförderung durch stärkere Nachfrageorientierung und mit dem Ziel des Aufbaus und der Förderung einer Kulturindustrie vor – mit Folgen für die Qualität, die Dichte und die Flächendeckung der öffentlichen kulturellen Infrastruktur in Deutschland.

Die Argumentation der Autoren und ihre Vorschläge sind – über ihre Funktion der Provokation und des Aufrüttelns hinaus – inhaltlich nichts wirklich Neues. Sie zeugen von einer nicht unerheblichen Realitätsferne, von Naivität und einem schier unbegrenzten Glauben an ein koordiniertes Handeln »der« Kulturpolitik über alle Ebenen hinweg. Das sog. Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern etwa scheint den Autoren unbekannt zu sein.

Was bleibt? Über Kultur wird mal wieder viel geredet. Schön. Aber das, was die Enquete- Kommission des Deutschen Bundestages »Kultur in Deutschland« zu Papier gebracht hat, hat mehr Substanz.

(Der Autor ist Beigeordneter für Bildung, Kultur und Sport des Deutscher Städtetags)

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